Die frühere Sozialhilfe unterstützte staatlich organisiert und proaktiv Menschen in besonderen schwierigen Lebenslagen. Und in diese Lagen kann jeder geraten: Arbeitslosigkeit, Krankheit, Trennung oder Tod des Partners. Mit der Umstellung auf das sogenannte Hartz-IV-System wurde ein System der Armut geschaffen und verfestigt, in dem auch viele Kinder gefangen sind. Kinderarmut ist somit systemrelevant geworden.
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Öffentlich bezeichnen die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter Hilfesuchende gern als „Kunden“. In Wirklichkeit werden sie aber als Bittsteller verstanden und nicht wie ein Mensch, der Unterstützung benötigt. Wer seine Rechte nicht kennt, wer nicht die Mittel hat, diese Rechte durchzusetzen und sich gegen ungerechtfertigte Auflagen oder Sanktionen wehrt, bleibt auf der Strecke.
Ein Beispiel unter vielen:
0,55 € für Bildung pro Monat
Der aktuelle Regelsatz sieht für den Bereich Bildung 0,55 € pro Monat für Kinder im Alter von 6 bis 14 Jahre vor: Das sind:
zwei Bleistifte,
zwei Notizhefte oder im günstigsten Fall ein Malblock.
Für einen Füller müsste die Familie geschätzt 20 Monate sparen.
Wo früher Lernmittelfreiheit unabhängig vom Einkommen für alle (!) herrschte, wissen viele Familien heute häufig nicht mehr, wie sie ihre Kinder durch die Schulzeit bringen sollen. Ausgrenzung und eine fehlende Chancengleichheit für die Kinder und Jugendlichen sind die Folgen. Darunter leiden gerade Eltern mit geringem Einkommen und vor allem Alleinerziehende.
Wir werden in den kommenden Tagen weitere Beispiele bringen, die aufzeigen, dass sich die Regelsätze nicht an den Bedürfnissen der Kinder orientieren und an der Realität vorbeigehen.
Wir fordern ein Umdenken!
Weg von der Kontroll- und Abwehrpraxis der Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit,
zurück zu einem echten sozialen Wohlfahrtsstaat, in dem den Menschen solidarisch und unbürokratisch die Unterstützung zukommt, die sie zur Bewältigung ihrer persönlichen Notlage brauchen.
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